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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (Stand 06/2010) für den Versandhandelsbereich der

Olibanum B.V. , Eurodepark 1-45,
6461 KB Kerkrade, Niederlande,
Geschäftsführerin: Martina Kersting


§ 1 Geltungsbereich
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden werden von uns schriftlich bestätigt. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 
§ 2 Vertragsschluss, Bestellung
(1) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben. Durch die Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei uns eingegangene Angebot des Kunden durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware von uns angenommen wird. Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands, die bis spätestens 12:30 Uhr aufgegeben werden, bemühen wir uns, die Versendung der Lieferung an die angegebene Adresse in der Regel innerhalb von 2 Werktagen vorzunehmen.

(2) Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktions- oder Bezugsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und sollten so die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen von uns beschafft werden können, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Diese Befreiung von der Lieferpflicht gilt jedoch nur dann, wenn der Kunde von uns unverzüglich über die nicht bestehende Liefermöglichkeit informiert wird und wir die Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Aus gesetzlichen Gründen liefern wir keine apothekenpflichtigen und keine rezeptpflichtigen Arzneimittel.

 
§ 3 Gewährleistung, Haftung, Preise
(1) Wird seitens des Kunden ein Mangel angezeigt, so hat er die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Im Falle der berechtigten und fristgerechten Mängelrüge wird der Mangel von uns nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder Beseitigung behoben. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen sind wir berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Der Kunde ist berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern für den Fall, dass nach angemessener Fristsetzung durch den Kunden die Nacherfüllung fehlschlägt. Soweit besondere Umstände vorliegen, die den sofortigen Rücktritt nach Abwägung der beiderseitigen Interessen rechtfertigen, bedarf es keiner Nachfristsetzung. Schadensersatzansprüche werden durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.

(2) Mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit haften wir bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich jedoch nicht auf die in § 3 (4) geregelten Tatbestände.

(3) Sofern es sich im Übrigen nicht um Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten handelt, ist die Schadensersatzhaftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind.

(4) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

(5) Angaben und Abbildungen im Onlineshop zu Preislisten und sonstigen Preisangaben haben rein informativen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten / gelieferten Produkten abweichen. Die Preise für Endverbraucher enthalten die jeweils gültige MwSt. in Abhängigkeit des Bestimmungslandes. Im Bereich B2B werden die Preise ohne MwSt. angegeben. Preisbindend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung.

 
§ 4 Lieferbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
(1) Für unsere Kunden wird von uns in der Regel eine Gesamtlieferung angestrebt. Sollte uns dies nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

(2) Aus Sicherheitsgründen können wir wegen der Eigenart bestimmter Produkte, die insbesondere in größeren Mengen bestellt eine konkrete Gefährdung darstellen, verfügen, dass die Lieferung nur als «eigenhändige Zustellung" an eine bestimmte Person zugestellt wird. Zusatzkosten siehe weiter unten unter § 6 Zustellung.

(3) Wenn zur sicheren Anwendung bestimmter Produkte ein Informations- und Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Arzt oder Apotheker nicht erfolgen kann, sind wir berechtigt, die Versendung abzulehnen und uns von unserer Leistungspflicht zu lösen. Gleiches gilt bei begründetem Verdacht auf Missbrauch.

(4) Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind oder von uns nicht bestritten werden. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(5) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen in unserem Eigentum.

 
§ 5 Versandkosten
Wir liefern innerhalb Deutschlands versandkostenfrei bei einer Bestellung ab einem Nettowarenwert in Höhe von 100 EUR. Bei Bestellungen unter 100 EUR fallen pro Bestellung 5,60 EUR brutto Versandkosten (mit dem deutschen Paketdienst DPD) an. Für Sendungen in andere Länder werden die Kosten nach tatsächlichem Aufwand berechnet und sind durch den Kunden vorher zu erfragen.

 
§ 6 Zustellung
(1) Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere vom Kunden angegebene Lieferadresse. Es wird vereinbart, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.

 
§ 7 Zahlung
(1) Der Kaufpreis ist in voller Höhe ohne weitere Abzüge mit Lieferung der Ware fällig und zahlbar. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, dass wir die Zahlweise jederzeit ändern können. Der Kunde wird über diese Änderung informiert und hat dann das Recht vom Kauf der Ware zurückzutreten.

(3) Beim Zahlungsweg Vorkasse geben Sie bei der Überweisung als Verwendungszweck bitte stets Ihren Namen und die Rechnungsnummer an. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Bankgebühren zu Ihren Lasten gehen.

 
§ 8 Datenschutz
Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Kunde willigt ein, dass insbesondere die für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten unter Beachtung des Datenschutzes insbesondere aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes auf Datenträger gespeichert werden. Da wir die Auslieferung der Produkte über ein externes Lieferungsunternehmen vornehmen lassen, müssen wir insbesondere die Angaben zur Lieferadresse und zu den Empfangspersonen an dieses Unternehmen (z.B. dpd) weitergeben. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde kann der vorgenannten Verwendung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Olibanum B.V. widersprechen. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.

 
§ 9 Gerichtsstand und Sonstiges
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bestellung ist für Kaufleute entsprechend unserem Firmensitz Kerkrade. Gleiches gilt für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

(2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.

 
§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist 1 Monat. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Olibanum B.V.
Eurodepark 1-45
NL-6461 KB Kerkrade

Telefax: +31(0)45 541 111 6 (international)
Telefax: +49(0)2406 999 077 (aus Deutschland)
e-Mail: info@olibanum-bv.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Olibanum B.V. insoweit ggfs. Wertersatz
leisten. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

Kerkrade im Juni 2010

 
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